Fachartikel
Mietrecht
Unwirksame Quotenabgeltungsklausel "infiziert" Schönheitsreparaturklausel nicht – eine Analyse des BGH-Beschlusses vom 30.01.2024 (VIII ZB 43/23)
In der mietrechtlichen Praxis sind formularvertragliche Klauseln zu Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltungen ein häufiger Streitpunkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 30. Januar 2024, Aktenzeichen VIII ZR 43/23, eine wichtige Klarstellung zur Trennbarkeit dieser beiden Klauselarten vorgenommen.
Stefanie Henjes-Wielk
Baurecht
Der versteckte Mangel – Mythos oder Wahrheit?
Was ist ein offener Mangel, was ein versteckter Mangel und wie unterscheidet sich letzterer von dem arglistig verschwiegenen Mangel? Wer trägt wann die Beweislast? Nebst unterschiedlichen Voraussetzungen liegen auch unterschiedliche Gewährleistungsfristen vor.
Wioleta Elendt
Handels- und Gesellschaftsrecht
eGbR - die rechtsfähige BGB-Gesellschaft
Seit dem 01.01.2024 gibt es die eGbR, welche gegenüber der nicht rechtsfähigen BGB-Gesellschaft einige Vorteile mit sich bringt.
Stephan Kertess
Versicherungsrecht
Wasserschäden im Keller: Versicherungsdeckung
Wasser im Keller kann für Hauseigentümer:innen zu einer echten Herausforderung werden, insbesondere wenn es um die Frage geht, wer für die entstandenen Schäden aufkommt. In Deutschland ist die Versicherungsdeckung für Wasserschäden im Keller eine wichtige Angelegenheit, die oft Fragen aufwirft.
Marcus Hennig
Notariat, Immobilien, Erbrecht, Steuerrecht
Keine Einkommensteuer bei Verkauf einer Immobilie aus einer Erbengemeinschaft
Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 26.09.2023, Az IX R 13/22 entschieden, dass bei einem Verkauf einer Immobilie, welche zuvor aus einer Erbengemeinschaft übernommen wurde, keine Einkommensteuer gezahlt werden muss.
Matthias Sassenberg
Bank- und Kapitalmarktrecht
Phishing - bekomme ich mein Geld zurück?
Immer häufiger hört man von ungerechtfertigten Kontoabbuchungen in Folge eines Phishings. Doch was ist Phishing eigentlich, was muss ich tun, wenn ich selbst betroffen bin und kann ich mein Geld zurückverlangen?
Katrin Koslowski
Handels- und Gesellschaftsrecht
Registereintragung von BGB-Gesellschaften seit dem 01.01.2024
Zum 01.01.2024 ist das sogenannte "MoPeG" in Kraft getreten, in welchem es unter anderem um die Institutionalisierung und Herstellung der Rechtsförmlichkeit einer BGB-Gesellschaft geht. Es bedarf nun einer Registrierung der BGB-Gesellschaft im neuen Register, in welchem alle Gesellschafter eingetragen werden.
Stephan Kertess
Miet- und WEG-Recht
BGH stärkt Mieterrechte - teilweise Untervermietung der Nebenwohnung erlaubt!
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Beschluss entschieden, dass Mieter:innen grundsätzlich Teile ihrer Mietwohnung untervermieten dürfen, um ihre Mietkosten zu senken. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Wohnung als Haupt- oder Nebenwohnsitz genutzt wird.
Stefanie Henjes-Wielk
Verkehrsrecht, Strafrecht, OWi
Führerscheinumtausch - Zahlen, Daten, Fakten
Führerscheine, welche vor dem 19.01.2013 ausgestellt wurden, enthalten noch kein Ablaufdatum. Dies heißt jedoch nicht (mehr), dass diese nicht ablaufen! Wann Sie Ihren Führerschein erneuern müssen und was dabei zu beachten ist, lesen Sie unten.
Jens Kastner
Ehevertrag/Notariat
Heiraten ohne Ehevertrag - möglich, aber auch sinnvoll?
Man sagt, es sei der schönste Tag im Leben: der Hochzeitstag. Viele Paare bereiten sich monatelang, manchmal sogar noch länger, darauf vor. Was dabei häufig außer Acht gelassen wird, ist ein Ehevertrag. Der Grund dafür ist oft, dass man nicht an eine Scheidung denken will, der Bund der Ehe soll schließlich für immer halten. Tatsächlich werden allerdings fast 40% (Stand 2021 in DE) der Ehen geschieden - mit großen Auswirkungen auf das Vermögen, die Rente und viele andere Dinge.
Christian Reinicke