Fachartikel
Bank- und Kapitalmarktrecht
Betrug durch Phishing – Wann liegt grobe Fahrlässigkeit des Bankkunden vor? (Bsp.: LG Lübeck AZ 3 O 83/23)
Online-Banking ist in der heutigen Gesellschaft ein weit verbreitet genutztes Tool zum Beispiel zur Überprüfung der Kontostände oder zur Tätigung von Überweisungen. Es geht einfach und schnell, jedoch birgt es auch Risiken. Daher ist nicht nur die Bank verpflichtet diverse Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, sondern auch Kund:innen müssen sich gewissenhaft verhalten. Doch was passiert, wenn unberechtigt Geld von meinem Konto abgebucht wird und verschwindet? Wer ist Schuld, kann ich mein Geld zurückerhalten und mit welchen Konsequenzen habe ich zu rechnen? Ob ein Verhalten als unschädlich fahrlässig oder sogar grob fahrlässig zu werten ist, hängt vom Einzelfall ab und kann nicht im Vorfeld klar abgegrenzt werden. Oftmals bestehen gute Aussichten, das verlorene Geld vollständig oder im Rahmen einer vergleichsweisen Einigung zumindest teilweise erstattet zu erhalten.
Katrin Koslowski
Medizinrecht
Behandlungsfehler und die Rechte von Patient:innen
Als im Medizinrecht erfahrene Kanzlei stehen wir Ihnen zur Seite, wenn es um die komplexe und oft emotionale Angelegenheit von Behandlungsfehlern geht. In diesem Artikel möchten wir Ihnen einen Überblick über Behandlungsfehler und die Geltendmachung von daraus resultierenden Ansprüchen geben.
Marcus Hennig
Miet- und WEG-Recht
Die Bedeutung einfacher Mietspiegel am Beispiel der Region Hannover im Lichte des BGH-Urteils VIII ZR 245/17
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13. Februar 2019 (VIII ZR 245/17) zur Indizwirkung einfacher Mietspiegel bietet eine wichtige Grundlage für die Bewertung und Anwendung von Mietspiegeln, die nicht den Status eines qualifizierten Mietspiegels besitzen. Dies ist insbesondere relevant für die Region Hannover, die nach dem Auslaufen der Qualifizierung ihrer Mietspiegel aus dem Jahr 2021 nunmehr auf einfache Mietspiegel zurückgreift.
Stefanie Henjes-Wielk
Notariat, Erbrecht
Schenkungen an Schwiegerkinder
Was gilt zu beachten, wenn Schwiegerkinder (mit-)beschenkt werden und welche Möglichkeiten der Schenkung gibt es?
Christian Reinicke
Verkehrs-/Straf-/OWi-Recht
Rückwärtsfahren in einer Einbahnstraße
Nicht selten wird auf Einbahnstraßen nicht nur zum unmittelbaren Einparken rückwärtsgefahren. Dies war auch Gegenstand des Urteils des BGH vom 10.10.2023, Az. VI ZR 287/22.
Sophia Jerichow
Familienrecht
Umgangsmodelle im Umgangsrecht: Möglichkeiten für Eltern und Kinder
Das Umgangsrecht ist ein wichtiger Bestandteil des Familienrechts in Deutschland und regelt die Beziehung zwischen Kindern und Eltern nach einer Trennung oder Scheidung. Es zielt darauf ab, sicherzustellen, dass beide Elternteile auch nach der Trennung eine enge Bindung zu ihren Kindern aufrechterhalten können. Seine rechtliche Grundlage findet der Umgang in § 1684 BGB. Es gibt verschiedene Umgangsmodelle, die den individuellen Bedürfnissen der Familien gerecht werden.
Sina Rünz
Straf- und OWi-Recht
Blitzerwarnungen
Die Benutzung von Systemen und Geräten zur Warnung vor Blitzern ist weit verbreitet, in Deutschland tatsächlich allerdings verboten. Welche Strafen drohen und was zu beachten gilt, lesen Sie im Artikel.
Jens Kastner
Miet- und WEG-Recht
Die Beweislast bei Schönheitsreparaturen: Ein neuerlicher Blick auf die BGH-Rechtsprechung (BGH-Beschluss vom 30.01.2024 – VIII ZB 43/23)
In einer jüngsten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 30. Januar 2024, Aktenzeichen VIII ZB 43/23, wurde erneut die Frage der Beweislast im Kontext von Schönheitsreparaturen thematisiert. Der Fall drehte sich um einen Mieter, der von seinem Vermieter einen Vorschuss für die Durchführung von Schönheitsreparaturen forderte und zugleich eine Mietminderung geltend machte. Der Mieter argumentierte, dass die Klausel zur Überwälzung der Schönheitsreparaturen unwirksam sei, da ihm die Wohnung in einem unrenovierten oder renovierungsbedürftigen Zustand überlassen worden sei – ein Umstand, den der Vermieter bestritt.
Stefanie Henjes-Wielk
Mietrecht
Unwirksame Quotenabgeltungsklausel "infiziert" Schönheitsreparaturklausel nicht – eine Analyse des BGH-Beschlusses vom 30.01.2024 (VIII ZB 43/23)
In der mietrechtlichen Praxis sind formularvertragliche Klauseln zu Schönheitsreparaturen und Quotenabgeltungen ein häufiger Streitpunkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 30. Januar 2024, Aktenzeichen VIII ZR 43/23, eine wichtige Klarstellung zur Trennbarkeit dieser beiden Klauselarten vorgenommen.
Stefanie Henjes-Wielk
Baurecht
Der versteckte Mangel – Mythos oder Wahrheit?
Was ist ein offener Mangel, was ein versteckter Mangel und wie unterscheidet sich letzterer von dem arglistig verschwiegenen Mangel? Wer trägt wann die Beweislast? Nebst unterschiedlichen Voraussetzungen liegen auch unterschiedliche Gewährleistungsfristen vor.
Wioleta Elendt